Rechtsprechung
| BGH, 25.03.1955 - V ZR 54/54 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 31.10.1952 - V ZR 36/51
Behelfsheim auf fremdem Grundstück
Auszug aus BGH, 25.03.1955 - V ZR 54/54
Es geht ferner von der Rechtsprechung des erkennenden Senats aus, daß regelmäßig vermutet werde, ein Mieter oder Pächter errichte ein Gebäude auf dem Miet- oder Pachtgrundstück lediglich in seinem Interesse zu einem nur vorübergehenden Zwecke und nicht in der Absicht, es nach Beendigung des Vertragsverhältnisses dem Vermieter oder Verpächter zufallen zu lassen (BGHZ 8, 1).Der Senat hat es zwar in BGHZ 8, 1 [5] dahingestellt sein lassen, ob diese Bestimmung eine selbständige Rechtsvorschrift sein soll oder ob sie nur auf Grund der tatsächlichen Verhältnisse eine klarstellende Folgerung aus dem bestehenden Recht (§ 95 Abs. 1 Satz 1 BGB) ziehen wollte, indessen diese Frage in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 3. Dezember 1954 - V ZR 155/52 - in dem zweiten Sinne entschieden (S 10 der vollständigen Urteilsausfertigung).
In der Beurteilung der Bedeutung der massiven Bauweise folgt es durchaus den Grundsätzen des Senats in BGHZ 8, 1 [5/7].
- BGH, 10.07.1953 - V ZR 22/52
Bewertung eines Grundstücks
Auszug aus BGH, 25.03.1955 - V ZR 54/54
Mit Rücksicht auf diese kann die Beurteilung des Berufungsgerichts auch nicht etwa durch die Grundsätze des Senats in BGHZ 10, 171 [176] gestützt werden. - BGH, 03.12.1954 - V ZR 155/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 25.03.1955 - V ZR 54/54
Der Senat hat es zwar in BGHZ 8, 1 [5] dahingestellt sein lassen, ob diese Bestimmung eine selbständige Rechtsvorschrift sein soll oder ob sie nur auf Grund der tatsächlichen Verhältnisse eine klarstellende Folgerung aus dem bestehenden Recht (§ 95 Abs. 1 Satz 1 BGB) ziehen wollte, indessen diese Frage in dem nicht veröffentlichten Urteil vom 3. Dezember 1954 - V ZR 155/52 - in dem zweiten Sinne entschieden (S 10 der vollständigen Urteilsausfertigung). - RG, 01.06.1934 - VII 92/34
Zur Anwendung des § 448 ZPO. in der Fassung der Bekanntmachung des …
Auszug aus BGH, 25.03.1955 - V ZR 54/54
Es bedarf deshalb hier keiner Prüfung, in welchem Umfange diese im Revisionsverfahren nur sehr beschränkt zulässige Rüge zu beachten sein könnte (vgl. RGZ 144, 321; OGHZ 1, 226 [228];… Baumbach-Lauterbach, 23. Aufl, § 448 Anm. 2 A;… Stein-Jonas-Schönke, 17. Aufl, § 448 Anm. VI).